9. Arbeitstreffen Arbeitsgremium THF

Ergebnisprotokoll – 9.Sitzung
Datum 12.02.2019 – 17:00-19:40 Uhr
Ort Columbiadamm 10 – Tempelhof Projekt GmbH

Ablauf
Zeit Top
17:00 News
17:30 Rückblick Leitlinien-Workshop am 31.01.19
18:50 meinBerlin
19:10 Sonstiges, Termine

Zusammenfassung der Ergebnisse

News

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden keine Neuigkeiten benannt. Anstatt dessen kamen viele Diskussionspunkte auf:

Das Arbeitsgremium stellt erneut die Frage nach dem gemeinsamen Ziel, den verschiedenen Legitimationen und Aufgaben. Insbesondere ist offenbar die Legitimation gegenüber dem begleitenden Büro unklar. Gestärkt wurde das Gremium offensichtlich durch eine Aussage von Frau Lüscher während des Leitlinien-Workshops, dass sich das Arbeitsgremium auch als Auftraggeber verstehen kann.
Die Tempelhof Projekt GmbH versteht sich als Auftraggeber für die Koordinierung des Partizipationsprozesses.
Solange Unklarheiten bezüglich Legitimation, Aufgaben etc. herrscht, ist eine Pause der Arbeit des Gremiums gegebenenfalls eine nötige Maßnahme, um erst einmal für Klarheit zu sorgen.
Vorschlag des Arbeitsgremiums ist: gemeinsamer Austausch auf allen Ebenen (Aufsichtsrat, Beirat, Arbeitsgremium).
Kritik wird daran geäußert, dass die Protokolle mit zeitlicher Distanz verschickt werden.
Die Tempelhof Projekt GmbH sollte zeitnah einen Wandel hin zu mehr Transparenz und Kooperation einleiten. Dies sollte gegebenenfalls vertraglich festgeschrieben werden (z.B. Regelungen zu Legitimation, Arbeitsschritten etc. mit dem Arbeitsgremium, Beirat und Aufsichtsrat).
Werden die letzten 10 Jahre der Tempelhof Projekt GmbH reflektiert, wird ersichtlich, dass diese eine schnell wachsende Entwicklungsgesellschaft ist, die sich zunehmend mit Partizipation beschäftigt. Diese Doppelrolle sieht das Gremium als problematisch an.

Rückblick Leitlinien-Workshop

Das Flughafenrestaurant als Veranstaltungsort ist ein stimmungsvollerer Ort, da der Weg dorthin über die Haupthalle führt. (Auch die Haupthalle könnte ein Veranstaltungsort für zukünftige Formate sein.)
Auf der Veranstaltung waren viele interessierte Menschen aus der Nachbarschaft und Mieter_innen von Gebäudeteilen des Flughafengebäudes. Den Hauptteil machten jedoch vermutlich Vertreter von Institutionen aus.
Aufgrund der Brandschutzauflagen konnte nur eine begrenzte Anzahl an Sitzplätzen angeboten werden. Offenbar haben deswegen einige Teilnehmer_innen (insbesondere ältere Menschen) die Veranstaltung frühzeitig verlassen.
Für die Planung von weiteren Beteiligungsformaten ist der Termin so zu wählen, dass nicht am gleichen Tag Veranstaltungen im Bezirk stattfinden, die die gleichen Personen interessieren.
Es ist zu überlegen, ob weitere Informationsveranstaltungen gewollt sind oder nur noch Beteiligungsformate. Das Gremium befürchtet, dass eine derartige Informationsveranstaltungen als „Pseudo-Bürgerbeteiligung“ gelten könnte.
Die Diskussion an den Themensäulen war zeitlich zu kurz für eine ausreichende Aufnahme von Informationen.
Konkretere Fragestellungen hätten gegebenenfalls zu zielführenderen Gesprächen geführt.
Die Vorbereitungszeit für die Organisation der Veranstaltung war zu kurz.

Mein.Berlin

Dieser Punkt wurde an das Ende des Treffens verlegt, jedoch dann nicht mehr besprochen. Die raumplaner hatten einen Vorschlag vorbereitet, der nun per E-Mail an das Gremium versandt wird.

Sonstiges, Termine

Frau Slapa, von dem Büro die raumplaner, gibt die Kündigung des Vertrags mit der Tempelhof Projekt GmbH bekannt.
Gründe für die Vertragsauflösung sind:
– Die unklaren und fehlenden Rahmenbedingungen, eine fehlende Auftragsklärung.
– Die eingebrachten gutachterlichen Vorschläge wurden zwar gehört, aber nicht in den Prozess weiter mit einbezogen. Die Aufgaben beschränkten sich auf die Moderation und Dokumentation der Sitzungen und die Organisation von letztendlich einer Veranstaltung am 31.01.19.
– Die offene Frage bezüglich der Legitimation das Arbeitsgremiums.
Frau Slapa erläutert, dass sie das Scheitern des Prozesses befürchtet. Daher hat sie eine Mediation mit allen relevanten Personen und Gremien (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Tempelhof Projekt GmbH, Aufsichtsrat, Beirat und Arbeitsgremium) angeboten.
Das Arbeitsgremium zweifelt an, ob die Tempelhof Projekt GmbH Auftraggeber der raumplaner hätte sein dürfen.
Das Arbeitsgremium bedauert die Kündigung der raumplaner, kann diese aber nachvollziehen.
Die Tempelhof Projekt GmbH erklärt, dass Entscheidungen zu dem ‚wie‘ des Partizipationsverfahrens durch das Arbeitsgremium getroffen werden. Die Leitlinien werden vom Aufsichtsrat und das Abgeordnetenhaus verabschiedet.
Die Tempelhof Projekt GmbH möchte dem Arbeitsgremium eine Pause einräumen, bis die Rolle und Legitimation des Arbeitsgremiums entschieden ist.
Die Mitglieder_innen des Arbeitsgremiums akzeptieren den Vorschlag des Pausierens nicht. Sie wollen außerdem an den Gesprächen teilnehmen.
Das Arbeitsgremium befürchtet, dass der Partizipationsprozess in Gefahr ist.
Das Arbeitsgremium möchte ein gleichberechtigtes Verfahren zwischen den einzelnen Ebenen und Gremien einfordern, welches auch einen Austausch untereinander ermöglicht. In der Realität des Partizipationsprozesses wird nicht der eigentlich angestrebte Bottom Up-Ansatz gelebt, sondern das Gegenteil (top-down). Dies möchte das Arbeitsgremium ändern, damit nicht der Eindruck einer Pseudo-Beteiligung aufkommt.
Als Konsequenz überlegt das Arbeitsgremium ein Schreiben an SenSW als kritische Reflexion aufzusetzen.
Außerdem überlegt das Arbeitsgremium die Presse über die fehlenden Entscheidungen im Partizipationsprozess zu informieren.
Eva de Klerk macht spontan einen Vorschlag, wie eine Klärung der einzelnen Rollen (Arbeitsgremium, Beirat, Aufsichtsrat, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Tempelhof Projekt GmbH) herbeigeführt werden könnte.